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Liebe Verbündete,
wie ihr vielleicht wisst, wurden wir im Umweltinstitut vor einigen Jahren Opfer einer sogenannten
#SLAPP -Klage (strategic lawsuit against public participation) aufgrund unserer Kritik am hohen Pestizideinsatz im Südtiroler Apfelanbau. Seitdem kämpfen wir auch auf struktureller Ebene gegen das Phänomen solcher Einschüchterungsklagen und haben aus diesem Grund gemeinsam mit der Otto Brenner Stiftung, der Gesellschaft für Freiheitsrechte, und der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union in ver.di eine *Studie über das Ausmaß von SLAPPs in Deutschland* in Auftrag gegeben. Diese Studie wollen wir nutzen, um politischen Druck für wirksame legislative Maßnahmen gegen SLAPPs aufzubauen.
*Nun brauchen wir eure Hilfe!* Denn *für die Studie brauchen wir Rückmeldung von möglichst vielen
#zivilgesellschaft lich aktiven Personen und Organisationen darüber, ob sie bereits mit einem SLAPP konfrontiert waren.* *Daher bitten wir euch bis zum 1.10. an der Umfrage <
https://egidy.limesurvey.net/693793> teilzunehmen*, die Prof. Egidy von der Universität Mannheim, die mit der Durchführung der Studie beauftragt ist, aufgesetzt hat:
https://egidy.limesurvey.net/693793Falls ihr unsicher seid, was ein SLAPP eigentlich ist, findet ihr ausführliche Informationen darüber auf unserer Website:
https://umweltinstitut.org/welt-und-handel/slapps-einschuechterungsklagen/Hier ist außerdem eine Kurzdefinition von Prof. Egidy:
/Immer wieder erleben Vereine, Lokalpolitiker:innen, Journalist:innen, Aktivist:innen, Privatpersonen und andere, dass sie für ihre Tätigkeit oder für eine Äußerung in unverhältnismäßiger Weise angezeigt, abgemahnt oder verklagt werden. In bestimmten Konstellationen strategischer Einschüchterung – etwa bei einem großen Machtgefälle zwischen Klägern und Beklagten, Zermürbungstaktiken, überhöhten Streitsummen u.v.m. – spricht man von SLAPP-Verfahren (strategic lawsuits against public participation). Kläger/Abmahner können Unternehmen, wohlhabende Privatpersonen oder Verbände sein. Ihr Ziel: Unliebsame Stimmen einzuschüchtern und aus der öffentlichen Debatte zu drängen./
Vielen herzlichen Dank für Eure Aufmerksamkeit und Eure Teilnahme an der Umfrage!
Veronika
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Veronika Feicht
Campaignerin
Umweltinstitut München e.V.
Goethestr. 20, 80336 München
Tel.: +49 (0)89 307749-24
Mail:vf@umweltinstitut.org
